Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) hat sich vom Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mehr konkrete und direkte Impulse für die Elektromobilität erhofft. Der gewünschte Ruck wird nicht unmittelbar einsetzen. Vielmehr bleibt der Koalitionsvertrag zu Umfang und Umsetzung der geplanten Maßnahmen wenig konkret. Das führt zunächst weiter zu Unsicherheit und Kaufzurückhaltung bei E-Auto-Kunden, der dringend benötigte Hochlauf der Elektromobilität wird vertagt.
Zwar wird eine breite Palette möglicher Fördermaßnahmen von Elektrofahrzeugen in Aussicht gestellt, Umfang und Zeithorizont bleiben aber vage, was Kunden zunächst weiter abwarten lässt. Damit droht auch die Flexibilisierung der CO2-Flottengrenzwerte ihre Wirkung zu verlieren. Neben den Herausforderungen durch die Transformation und den Problemen durch die US-Zölle ist die Automobilwirtschaft damit zusätzlich belastet.
„Zwar nennen die Parteien eine Fülle möglicher Fördermaßnahmen zum Hochlauf der Elektromobilität. Doch der VDIK hätte sich deutlich konkretere und quantifizierbare Maßnahmen gewünscht. Hinter den Vorschlägen aus dem Koalitionsvertrag stehen zielführende Absichten, doch zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht absehbar, ob, wann und in welchem Umfang diese Maßnahmen greifen. Im Ergebnis überführen die unkonkreten Vorschläge Kaufentscheidungen in die Warteschleife“, so VDIK-Präsidentin Imelda Labbé.
Der VDIK begrüßt die beabsichtigte Schaffung von Rahmenbedingungen, wie den beschleunigten Ausbau des flächendeckenden und bedarfsgerechten Ladenetzes und das Vorziehen der Überprüfung der CO2-Reduktionsziele für schwere Nutzfahrzeuge. Auch die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos bis zum Jahr 2035 und die Befreiung emissionsfreier LKWs von der Mautpflicht über das Jahr 2026 hinaus sowie die Förderung von Plug-In-Hybrid-Technologie (PHEVs) sind zu befürworten. Doch für die Antriebswende reicht das nicht.
„Die zukünftigen Regierungsparteien lassen offen, wie langfristige und stabile Rahmenbedingungen konkret aussehen könnten und bleiben einen verbindlichen Transformationsplan schuldig. Bei der Senkung der Strompreise um fünf Cent pro kWh ohne einen klaren Zeithorizont geht der Koalitionsvertrag nicht über den ursprünglichen Vorschlag hinaus. Damit bleibt der Strompreis in Deutschland überproportional hoch. Gerade die Bezahlbarkeit wird aber am Ende darüber entscheiden, ob Verbraucherinnen und Verbraucher so schnell wie möglich auf klimaneutrale Antriebe umsteigen können und wollen“, so Labbé weiter.
In Sachen Bürokratie und Regulierung ist der geplante umfassende Rückbau folgerichtig. Hier wird es auf die Vorschläge und deren Umsetzung im Einzelnen ankommen.
Vor allem aber muss die neue Bundesregierung nun sehr schnell für Klarheit sorgen, um sich der Kaufzurückhaltung energisch entgegenzustellen.
